Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Es gelten ausschließlich unsere Geschäftsbedingungen; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen deren Geltung zu.
2. Vertragsschluss
2.1. Unsere Angaben auf unserer Website stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei uns Waren zu bestellen.
2.2. Durch Bestellung des Kunden im Internet, per E-Mail oder am Telefon gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach Eingang seiner Bestellung erhält der Kunde von uns unverzüglich eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung unsererseits dar. Das Angebot des Kunden wird von uns entweder durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusenden der Ware angenommen.
2.3. Der Vertragsschluss erfolgt immer unter dem Vorbehalt der technisch möglichen Produktion des/der betreffenden Artikel. Sollte es uns nicht oder nicht rechtzeitig möglich sein den Artikel zu liefern, so werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Der Kunde kann dann vom Vertrag zurücktreten. In einem solchen Fall wird ein evtl. bereits bezahlter Kaufpreis von uns zurückerstattet.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Alle unsere Preisangaben verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, welche jetzt auch ausgewiesen wird. Die im Online-Shop ausgewiesenen Preise gelten nur für dortige Bestellungen zum Zeitpunkt der Bestellung und sind nicht übertragbar auf Preise in anderen web-shops oder an Ständen, an denen DVDs verkauft werden. Die Versandkosten können Sie unserer Website entnehmen und werden Ihnen vor Bestellung mitgeteilt. Eine Änderung des Preises zu Gunsten des Kunden behalten wir uns ausdrücklich vor.
3.2. Bei einer Lieferung auf Rechnung wird im Falle einer mehrmaligen Mahnung des offenen Rechnungsbetrages nach den gesetzlichen Fristen eine weitere Belieferung auf Rechnung ausgeschlossen oder eine Einstellung der Belieferung bis zur Beseitigung des Verzuges erwogen.
3.3. Der Kunde kann nicht mit etwaigen Gegenforderungen aufrechnen, es sei denn, die Gegenforderungen sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Der Kunde kann nur wegen etwaigen Gegenforderungen seine Leistung verweigern oder sie zurückbehalten, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
4. Verpackung und Lieferung
4.1. Die Ware wird von uns versandfertig verpackt. Die Verpackung wird von uns nicht zurückgenommen.
4.2. Unsere Angaben zu Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, wir hätten deren Verbindlichkeit ausdrücklich zugesichert. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Das gleiche gilt bei Energie- oder Rohstoffmangel, Arbeitskämpfen, behördlichen oder hoheitlichen Maßnahmen, Betriebsstörungen, Behinderungen der Verkehrswege sowie im Falle, dass uns unsere Lieferanten aus den vorgenannten Gründen nicht, nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß beliefern. Wird aufgrund dieser Ereignisse die Vertragsausführung für eine Partei unzumutbar, so kann diese Partei den Rücktritt vom Vertrag erklären.
4.3. Die Lieferung erfolgt durch Versendung ab Lager an die vom Kunden in der Bestellung mitgeteilte Adresse (Versendungskauf).
5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche vorherige Zustimmung nicht gestattet.
6. Angaben zur Ware
6.1. Unsere Warenbeschreibungen und –angaben beschreiben nur die Beschaffenheit unserer Waren und unserer Leistungen und stellen keine Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien i.S.d. § 443 BGB dar, es sei denn, dass wir eine solche Garantie dem Kunden ausdrücklich bestätigen.
6.2. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form oder Farbe hinsichtlich der Ware behalten wir uns im Rahmen des Zumutbaren vor. Generell ist es möglich, dass inhaltlich ähnliche Artikel sich optisch in hohem Maße unterscheiden können. Die Artikelbeschreibung gibt den Inhalt grob wieder und zeigt solche Ähnlichkeiten auf. Nichtbeachtung der Artikelbeschreibung führt nicht zu einer Rückgabeberechtigung des bestellten Artikels.
7. Gewährleistung
7.1. Bei Sachmängel, denen die Lieferung einer anderen Sache oder einer zu geringen Menge gleichstehen, leisten wir unter den nachstehenden Voraussetzungen wie folgt Gewähr: 7.1. Ist der Kunde Kaufmann, so gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB.
7.2. Bei berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge sind wir nach Ihrer Wahl innerhalb einer angemessenen Frist zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt (Nacherfüllung). Im Fall der Nacherfüllung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Ware nach einem anderen Ort als dem Sitz oder der Niederlassung des Kunden verbracht wurde, es sei denn, dies entspräche ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
7.3. Schlägt die Nacherfüllung mindestens zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen; haben wir die Pflichtverletzung zu vertreten, kann der Kunde Schadensersatz verlangen. Ist der Sachmangel nicht erheblich, steht dem Kunden nur das Recht zur Minderung zu. Gleiches gilt bei einer unvollständigen Lieferung, es sei denn, der Kunde weist nach, dass für ihn ein Festhalten am Vertrag aufgrund der unvollständigen Lieferung unzumutbar ist.
7.4. Alle Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren in zwei Jahren nach Ablieferung der Ware.
8. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
8.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Dieter Weber
Kornfeldweg 2
D 87776 Sontheim
Email: mehrvideos@web.de
8.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Hinweis:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
9. Datenschutz
9.1 Für die Abwicklung der Bestellung erfolgt die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung von personenbezogenen Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Eine darüber hinausgehende Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung personenbezogener Daten sowie eine Übermittlung an Dritte findet nicht statt.
9.2 Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, Auskunft zu verlangen über die zu seiner Person gespeicherten Daten, über die Herkunft der Daten und über den Zweck der Speicherung. Darüber hinaus hat der Kunde das Recht auf Berichtigung seiner Daten sowie bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen auf Sperrung oder Löschung seiner Daten.
10. Sonstiges
10.1. Die Vertragssprache ist deutsch. Auch wenn der Vertragstext in eine andere Sprache übersetzt werden sollte, bleibt der deutsche Vertragstext verbindlich.
10.2. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns gilt in Ergänzung zu diesen Bestimmungen deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).